DIENSTLEISTUNGSBEDINGUNGE


§ 1. Definitionen

 

1.1   Betreiber – Der Betreiber der Internetseiten in der Domäne wallpaperson.com

1.2   Service – Internetseiten, die auf der Domäne wallpaperson.com zugänglich sind, sie bilden die Dienstleistungen per EDV für den Benutzer.

1.3   Inhalt – alle Materialien, Texte, Werke, Bilder, Fotos, Bildschirmtapeten und andere Angaben, die in das Service hinzugefügt sind.

1.4   Konto der, für den Benutzer  im Service zugängliche Bereich. Mittels Konto fügt der Benutzer die Angaben hinzu und verwaltet sie.

1.5   Profil – individuelle Seite des Benutzers im Service. Die Seite dient zur Präsentation des Benutzers und den, von ihm verfassten Inhalten, die mit seiner Zustimmung gesammelt wurden und im EDV-System auf den Bedarf für die Dienstleistungen des Betreibers zugeschnitten wurden.

1.6   Benutzer – die Person, die  den Service benutzt, indem sie die Dateien aufruft und versendet.

1.7   Person – Körperliche oder juristische Person, auch eine Organisation, die keine rechtliche Persönlichkeit ist, doch die gesetzlichen Vorschriften geben ihr die Rechtsfähigkeit.

1.8   Login – privater und tatsächlicher Name des Benutzers im Service, den der Benutzer bei der Konto-Registrierung angenommen hat.

1.9   wallpaperson.com - Internetportal unter der Internetadresse www.wallpaperson.com

1.10 Post – die Mailbox, die zur Kommunikation zwischen den Benutzern des Services dient.

1.11 Dienstleitungsbedingungen – das Dokument, das die Rechte und Pflichten der Benutzer und des Betreibers reguliert.

 

§ 2. Grundsätze für die Servicebenutzung

 

2.1  Servicebenutzer kann jede natürliche Person sein, die das 15. Lebensjahr beendet hat. Minderjährige Personen dürfen den Service  nur mit Einverständnis der Eltern oder der Betreuer benutzen.

2.2  Der Service darf nur für die Zwecke, die mit den geltenden Gesetzen übereinstimmen, verwendet werden.

2.3  Der Benutzer bevollmächtigt den Service-Betreiber zum Engriff in den Inhalt, der vom  Benutzer im Service verbreitet wird.

2.4  Die Nichtbeachtung dieser Dienstleistungsbedingungen oder der Eintritt eines Schadens im Service durch den Benutzer, kann mit einer temporären oder unbefristeten Blockade verbunden werden. Das kann einen Teil, oder alle Dienstleistungen des  Service betreffen. Die Verhängung einer Blockade verlangt weder eine vorherige  Benachrichtigung noch eine Begründung.

2.5  Unzulässig sind Handlungen, die die Funktion des Service erschweren oder destabilisieren können. Falls solche Handlungen des Benutzers festgestellt werden, steht dem Betreiber das Recht zu, das Konto zu sperren. Handlungen des Benutzers,  die einen Versuch der Destabilisierung des Service zur Folge haben, sind verbotene Handlungen im Sinne der geltenden Vorschriften. Der Betreiber ist dann berechtigt, entsprechende Handlungen vorzunehmen, um den entstandenen Schaden zu beseitigen.

2.6  Der Betreiber erlaubt nicht:

  • die Benutzung des Services um kommerzielle Tätigkeiten auszuführen. Es ist verboten, für Dienstleistungen, Waren, Internetseiten zu werben, ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Betreibers.
  • Herunterladen von Inhalten aus dem Service mittels der vollautomatisierten Software
  • Bilden von fiktiven Profilen
  • Beleidigungen anderer Benutzer
  • Zufügen folgender  Inhalte in den Service: pornographische Inhalte, vulgäre Inhalte, die gegen die guten Sitten und Grundsätze gesellschaftlichen Zusammenlebens verstoßen, die Inhalte, die gegen das Urheberverwertungsrecht wie Patent-, Logo-, Industrie- und gegen das Verwendungsrecht des Betreibers und anderer Personen verstoßen
  • Benutzung des Service zur Verbreitung von pornographischen Inhalten, Inhalte, die das Urheberecht verletzen, vulgäre und rassistische Inhalte, Inhalte, die gegen die guten Sitten und Grundsätze gesellschaftlichen Zusammenlebens verstoßen

2.7  Benutzer, dessen Konto wegen Nichteinhaltung der Dienstleistungsbedingungen gesperrt wurde, verlieren das Recht zur wiederholten Registrierung im Service.

2.8  Jeder Inhalt, der vom Benutzer im Service eingebracht wurde, wird vor der Veröffentlichung überprüft und kann jeder Zeit ohne vorherige Ankündigung und ohne Begründung wieder entfernt werden.

2.9  Der Betreiber behält sich vor, jeder Zeit den Service einzustellen.

 

§ 3. Die Verantwortung des Service-Betreibers

 

3.1  Der Betreiber verpflichtet sich, höchste Qualität der von ihm geleisteten Dienste zu gewährleisten. Er trägt aber keine Verantwortung für Folgen von Störungen beim Betrieb des Services, insbesondere für einen event. Verlust der, auf dem Service gespeicherten Inhalte.

3.2  Der Betreiber trägt keine Verantwortung dafür, dass der Benutzer  zeitlich den Service nicht benutzen kann, was daraus resultiert, das im System Änderungen und Verbesserungen eingeflossen  sind. Die Benutzer werden über die technischen Ausfallzeiten und über die Dauer der Ausfallzeiten benachrichtigt.

3.3  Der Betreiber trägt keine Verantwortung für Inhalte, die vom Benutzer weiter gegeben und veröffentlich werden. Inhalte, die vom Benutzer auf dem Service veröffentlich werden, sind keine Meinungen und Ansichten der Urheber des Service. Der Betreiber behält sich jedoch vor, die Verfassung von Abkürzungen der Texte, die durch Gesetze verbotenen vulgären, beleidigenden Inhalte, die mit dieser Dienstleistungsbedingungen nicht übereinstimmen oder auf eine andere Art und Weise die Grundsätze des gesellschaftlichen Zusammenlebens verletzen zu entfernen. Der Benutzer, der verbotene Inhalte auf dem Service veröffentlicht, kann strafrechtlich verfolgt werden,  oder  gegenüber dem Betreiber oder anderen Personen haftbar gemacht werden. 

3.4  Der Betreiber trägt keine Verantwortung für den Fall, wenn andere Personen gegen ihn Ansprüche wegen Veröffentlichung  von strittigen Inhalten, oder persönlichen Bildmaterials von Personen erheben. Die Verantwortung trägt ausschließlich der Benutzer, der den strittigen Inhalt oder das Bildmaterial anderer Person veröffentlicht hat.

3.5  Der Betreiber wird für Streitigkeiten zwischen den Benutzern des Service keine Verantwortung tragen und daran nicht teilnehmen.

 

§ 4. Urheberrechtsschutz

 

4.1  Indem der Benutzer in den Service die Inhalte zufügt, erklärt er, dass ihm alle Berechtigungen für diese Inhalte zustehen. Das bedeutet, dass dem Benutzer alle Urheberrechte für diese Inhalte zustehen und/oder er ist zur Erlaubnis für Ihre Veröffentlichung bevollmächtigt.

4.2  Zum Zeitpunkt der Inhaltsveröffentlichung im Service, erteilt der Benutzer  dem Betreiber gebührenfrei die Lizenz zur Nutzung für folgende Bereiche:

  • Die Herstellung von Exemplaren mit bestimmter Technik, u.a. mit EDV, Drucktechnik,   Reprografietechnik, magnetischer Schallaufzeichnung und mit  Digitaltechnik ,
  • In Verkehr bringen, Leihe oder Miete des Originals oder Exemplare,
  • Öffentliche Aufführung, Ausstellung, Projektion, Wiedergabe,  Senden und Remittieren, öffentliche zugänglich Machung der Inhalte auf eine Art und Weise, dass jeder den Zugang zu diesen Inhalten auf der von ihm ausgewählten Platz hat, Veröffentlichung im Internet, Speichern im Computer.

4.3  Die Lizenz wird für die unbefristete Zeit im Bezug zu jedem Inhalt separat erteilt, zum Zeitpunkt der Übergabe des Inhalts an den  Service. Die Lizenz besitzt keine Ausschließlichkeit.

4.4  Dem Betreiber steht das Recht zu, Unterlizenzen nach seinem beliebigen Ermessen auszugeben.

 

§ 5. Datenschutz

 

5.1  Zum Zeitpunkt der Registrierung ist der Benutzer damit einverstanden, dass  seine persönlichen Daten vom Betreiber, gemäß den Bedingungen aus dem Datenschutz verarbeitet und gespeichert werden.

5.2  Um sich auf dem Service zu registrieren, ist es nicht verpflichtend, alle persönlichen Daten anzugeben, außer das Herkunftsland, Geschlecht und Geburtsdatum.

5.3  Der Benutzer bevollmächtigt den Betreiber zur Verarbeitung der angegebenen Daten, zum Zweck der Funktion des Service.

5.4  Der Benutzer hat das Recht jeder Zeit Einblick in die verarbeiteten Daten zu nehmen. Er ist berechtigt die Daten zu korrigieren und die Beseitigung aus dem Service zu verlangen.

5.5  Alle zugesandten Inhalte oder andere Angaben, die der Benutzer zugänglich macht und die im Rahmen seines Konto nicht aufbewahrt werden, wie die veröffentlichte Bildschirmtapeten, Fotos, Kommentare, usw. können weiterhin, sogar nach der Entfernung des Konto, auf unserem Service  veröffentlicht werden.

5.6  Die E-Mail Adresse des Benutzers wird insbesondere für die Kommunikation, die mit dem Betreiben des Service verbunden ist, verwendet werden. Sie wird weder  veröffentlicht noch dritten Personen übergeben.

 

§ 6. Gebühren

 

6.1  Für die Dienstleistungen, die im Service zugänglich sind, erhebt der Betreiber keine Gebühren.

6.2  Die Nutzung der Dienstleistungen im Service, kann mit der Notwendigkeit die Dienstleistungen dritter Firmen in Anspruch nehmen, verbunden sein (z.B.  die Dienstleistungen des Anbieters der Digitaltelephonie, die Lieferanten des Internetanschlusses), für deren Tätigkeiten der Betreiber keine Verantwortlichkeit trägt.

 

§ 7. Reklamationen

 

7.1  Alle Reklamationen und Bemerkungen die mit dem Funktionieren des Services zusammenhängen, sollte man mittels des Formulars vornehmen.

7.2  Reklamationen werden innerhalb von 14 Arbeitstagen bearbeitet. Der Betreiber  behält sich vor, die Reklamation nicht zu prüfen, wenn die Reklamation aus den Unkenntnissen dieser Dienstleistungsbedingungen oder gesetzlichen Vorschriften folgt.

7.3  Der Betreiber behält sich vor, in das Konto des Benutzers einzugreifen, um Fehler bei der Funktion des Service zu beseitigen oder um Störungen oder Probleme bei der Funktion des Kontos zu beseitigen.

7.4  Der Betreiber lässt Reklamationen ohne Prüfung zu, wenn sie Dienstleistungen anderer Personen betreffen, die man bei der Nutzung des Services benötigt. Der Betreiber ist nicht verpflichtet, Reklamationen an die, für die Reklamation zuständige Firma weiterzugeben.

 

§ 8. Handelsinformationen  


8.1  Der Betreiber behält sich das Recht vor, die nicht vorher angekündigten Nachrichten an den Benutzer zu senden. Zu diesen Nachrichten gehören Informationen über die Funktionsweise des Services (z.B. Änderungen bei der Funktion), Gelegenheitsnachrichten (z.B. Wünsche, Informationen über neue Nachrichten, Systemmeldungen), oder auch kommerzielle Schreiben. Jedem Benutzer unseres Service steht das Recht zu, sich vorzubehalten, dass er keine Informationen vom Service erhalten möchte.

 

§ 9. Dienstleistungsbedingungen

 

9.1  Der Betreiber  behält sich vor, diese Dienstleistungsbedingungen im beliebigen Zeitpunkt zu ändern.

9.2  Die Nutzung des Services bedeutet bedingungslose Zustimmung zum Inhalt der Dienstleistungsbedingungen durch den Benutzer.

9.3  Diese Dienstleistungsbedingungen (in der gültigen Fassung) sind unter der folgenden Adresse zugänglich:  http://wallpaperson.com/pages/terms

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